Auf dem NATO-Gipfel im November haben sich Europäer und Amerikaner auf den Grundlinien des geplanten Raketen-Abwehrschilds geeinigt, der Europa in etwa zehn Jahren vor Raketenagriffen schützen soll. Das Praxismagazin für Finanzthemen Onlineausgabe des Printmagazins Finanzen Markt & Meinungen.

 
 
08.12.2010 08:26 Uhr
SICHERHEITSPOLITIK

200 Millionen Euro für Raketenschild gegen den Iran

Brüssel, 08.12.2010 08:26 Uhr (JF)

Auf dem NATO-Gipfel im November haben sich Euro­päer und Ameri­kaner auf den Grund­li­nien des geplanten Rake­ten-Abwehr­schilds geei­nigt, der Europa in etwa zehn Jahren vor Rake­ten­a­griffen schützen soll.

Am 30. November fand im Parlament eine Anhörung zum Thema statt. Das Parlament befürwortet die Einbindung der NATO, klagt jedoch über die recht unklare Rolle der Europäischen Union bei dem Verteidigungsprojekt.
Die Vereinigten Staaten haben unter Präsident Obama den europäischen Partnern ein neu überarbeitetes Projekt der Raketenabwehr vorgelegt, dass alle NATO Staaten einbinden und schützen soll. Als Hauptrisiko werden die potentiell nuklear bestückten Raketensysteme im Iran genannt, mit denen das dortige Regime Ziele in Europa erreichen kann. "Dieses Projekt ist kein ideologisches Konstrukt, sondern hat ganz einfach mit Vorsicht zu tun. Iranische Raketen existieren heute und können Ziele in Europa erreichen," sagte Robert G. Bell von der US-Vertretung bei der NATO den Abgeordneten.

Transatlantische Sicherheit

Das Parlament machte deutlich, dass es die Rolle der NATO in Europa als einen Eckpfeiler der transatlantischen Sicherheit ansieht und forderte eine Vertiefung der strategischen Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU. Die Abgeordnete Norica Nicolai aus Rumänien sagte, das der Raketenschutzschild für Europa sehr nutzbringend sein werde und machte deutlich, das damit der E'U auch Ressourcen zur Verfügung stehen werden, die nicht in EU-Mitgliedsstaaten stehen. Zugleich sagte sie, dass die Rolle des Parlaments darin besteht, für die folgenden Diskussionen eine Plattform bereit zu stellen.

Wo stehen die NATO-Nichtmitglieder?

Der polnische Abgeordnete Krzysztof Lisek wollte wissen, wie es sich mit EU-Mitgliedsstaaten verhält, die nicht in der NATO sind, beispielsweise Schweden und Finnland. Robert G. Bell von der US-Vertretung bei der NATO sagte, dass über die Einbindung der Nichtmitglieder Konsultationen stattfinden werden und deren Rolle separat geregelt wird.

200 Millionen Euro in 10 Jahren

Die geschätzten Kosten des geplanten Raketenschilds belaufen sich auf 200 Millionen Euro über einen Zeitraum von 10 Jahren. An der Finanzierung sollen sich alle 28 Verbündeten beteiligen. Die Rolle und Einbindung Russlands ist dabei ein Thema für sich, der Kreml steht einer Zusammenarbeit grundsätzlich nicht abweisend gegenüber, ist jedoch der Ansicht, dass die vom Iran ausgehende Gefahr künstlich hochgespielt wird.

(Quelle: Pressedienst EU-Kommission)

 

Weiterführender Link: Videoaufzeichnung der Anhörung im EU-Parlament


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