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28.06.2012 18:43 Uhr
MITTELSTAND IST GEGEN BANKENUNION

Arbeitsgemeinschaft Mittelstand ist gegen eine Bankenunion

Berlin, 28.06.2012 18:43 Uhr (Finanzredaktion)

Eine Bankenu­nion, wie sie die derzeit von verschie­denen EU-Insti­tu­tionen dem EU-Gipfel vorge­schlagen wird, wäre mit der Einfüh­rung einer euro­päi­schen Haftungs­ge­mein­schaft verbunden und ist daher nicht geeignet, das Vertrauen in den Euro zu stärken.

Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand – ein Zusammenschluss der führenden Verbände aus Handel, Industrie, Handwerk, Gastgewerbe sowie der mittelständischen Kreditwirtschaft – spricht sich dafür aus, dass die Solidarsysteme zwischen Banken wie der durch die Bankenabgabe finanzierte Restrukturierungsfonds und die Einlagensicherung angesichts des momentanen Standes der politischen Integration Europas auf absehbare Zeit national bleiben.

Risiken und Haftung dürfen jetzt und zukünftig nicht voneinander getrennt werden. Eine Bankenunion setzt zudem voraus, dass alle wichtigen Finanzplätze in Europa und nicht nur im Euroraum teilnehmen. Außerdem wäre es nicht angemessen, jede kleine und mittelgroße Bank oder Sparkasse einer europäischen Aufsicht zu unterstellen.

Die AG Mittelstand weist darauf hin, dass das dreigliedrige deutsche Bankensystem – bestehend aus Genossenschaftsbanken, Sparkassen und Privatbanken – stabilisierend in der Krise gewirkt hat. Die deutsche Wirtschaft ist auf eine zuverlässige Finanzierung durch die heimischen Banken angewiesen. Die Brüsseler Pläne bedeuten, dass die bewährten deutschen Bankensicherungssysteme geschwächt würden, da sie künftig auch zur Rettung anderer europäischer Geldinstitute herangezogen werden könnten.

Diese Vergemeinschaftung von Risiken anderer Länder zu Lasten des deutschen Bankensystems und deren Kunden ist nicht hinnehmbar. Es wäre eine einseitige Benachteiligung des deutschen Sparers und der KMUs.

(Quelle: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken)

 

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