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Wirtschaftsförderung. Was bedeutet ERP?

Berlin, 15.08.2007 17:17 Uhr (redaktion)

Einige unserer Wirtschaftsförderungen reichen zurück in die Jahre nach dem zweiten Weltkrieg. Es mussten Konzepte her, wie Europa in die Lage versetzt werden könnte, wirtschaftlich wieder auf die eigenen Füße zu kommen.

Überall herrschte wirtschaftlicher Niedergang - freilich nicht nur hierzulande, sondern in ganz Europa. Wie sollte der alte Kontinent wieder auf die Beine kommen, wie könnte er die politischen und wirtschaftlichen Probleme bewältigen?

Hilfe kam aus den USA. Zunächst in Form der CARE-Pakete, welche die erste Not vieler Millionen Menschen linderten. CARE war 1946 gegründet worden und wurde vor allem von privater Seite getragen. Die Hilfsorganisation schickte nicht nur Lebensmittel und Kleidung, sondern zugleich auch moralische Unterstützung.

ERP ist die Abkürzung für European Recovery Program - Europäisches Wiederaufbauprogramm.

Marshalls Plan: Hilfe zur Selbsthilfe
In dieser Situation stellte der amerikanische Außenminister George C. Marshall dem amerikanischen Volk und den Völkern Europas seine neue Idee vor. In einer Rede vor Studenten der Harvard-Universität am 5. Juni 1947 appellierte er an seine Landsleute und an die europäischen Staaten, ein gemeinsames Programm für den Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft zu verfolgen. Sieger und Besiegte sollten zusammenstehen, um das ökonomische Chaos zu beseitigen. Dabei verlangte er von den Europäern, sich auch auf die eigenen Kräfte zu besinnen - ein neuer und umwälzender Gedanke. Marshalls Rede wurde berühmt und begründete ein Projekt, das als "Marshall-Plan" in die Geschichtsbücher eingegangen ist. Dem Marshall-Plan zugrunde lag die Erkenntnis, dass es ohne die Wiederher­stellung stabiler wirtschaftlicher Verhältnisse keine politische Stabilität und damit keinen sicheren Frieden geben würde. Das Hilfsangebot der USA richtete sich an ganz Europa. Der "Eiserne Vorhang" erwies sich aber für Mitteldeutschland und die osteuropäischen Staaten als undurchdringlich.

Im Frühjahr 1948 unterzeichnete der amerikanische Präsident Harry S. Truman das Auslandshilfe-Gesetz, das die Grundlage für das europäische Wiederaufbauprogramm bildete. Marshalls Plan wurde Wirklichkeit.

Lebensmittel, Medikamente, Saatgut, Düngemittel, Treibstoffe, Spezialmaschinen, Rohstoffe und vieles andere mehr kamen nun nach Europa. Bis Mitte 1951 brachten die amerikanischen Steuerzahler 13 Milliarden Dollar auf. Praktisch finanzierten sie damit die Hälfte aller amerikanischen Ausfuhren nach Europa. Von den 13 Milliarden Dollar erhielten Westdeutschland und West-Berlin Waren im Wert von damals rund 1,6 Milliarden Dollar. Im Gegensatz zu den anderen Ländern wurden den Deutschen die Mittel jedoch nicht geschenkt, sondern in Form von Krediten gewährt.

Die amerikanische Regierung bezahlte US-Exporteure, die Güter und Dienstleistungen nach Europa lieferten, in Dollar, während die westeuropäischen Importeure den Gegenwert der Einfuhren in ihren inländischen Währungen auf Konten der jeweiligen Zentralbank einzahlten. Auf diese Weise konnten in den Ländern Westeuropas Ersparnisse in Höhe der Marshall-Plan-Hilfe angesammelt und zur Eigenfinanzierung des Wiederaufbaus verwendet werden. Die Hilfe aus dem Marshall-Plan sicherte damit ein Zweifaches: Sie milderte die Devisenschwäche und überbrückte den akuten Kapitalmangel der westeuropäischen Staaten.

Vom Marshall-Plan zum ERP-Sondervermögen: die neue Verantwortung
In Westdeutschland zahlten die Importeure Anfang der 50er Jahre für die aus den USA gelieferten Güter D-Mark-Beträge auf Gegenwertkonten bei der Deutschen Bundesbank ein. Eigentümer dieser Gegenwertkonten waren die USA, da die Gelder ja nicht geschenkt, sondern nur kreditiert wurden. Am 15. Dezember 1949 vereinbarten die Bundesrepublik Deutschland und die USA ein Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit - es war der erste Staatsvertrag, den die junge Bundesrepublik als gleichberechtigter Vertragspartner abschloss.

Das Abkommen legte fest, die Gegenwertmittel aus den 1,6 Mrd. Dollar Hilfslieferung in ein Sondervermögen zu geben. Aus diesem Sondervermögen sollten revolvierend Kredite zur Förderung der deutschen Wirtschaft fließen. Revolvierend heißt, dass die Kredite nach der Rückzahlung immer wieder neu zur Förderung vergeben werden und der Wirtschaft damit immer wieder neue Mittel zufielen.

Am 1. Februar 1950 trat die Vereinbarung in Kraft. Dieser Tag ist gewissermaßen der Geburtstag des Sondervermögens, das 1953 den Namen "ERP-Sondervermögen" erhielt.

Im Londoner Schuldenabkommen von 1953 wurde der Bundesrepublik Deutschland die Schuld aus der Marshall-Plan-Hilfe bis auf einen Betrag von 1 Milliarde Dollar erlassen. Diese Summe sollte einschließlich 2,5 % Zinsen in 60 Halbjahresraten getilgt werden. Die Rückzahlung aus dem Bundeshaushalt erfolgte aber bereits bis Ende 1966. Das Sondervermögen ist von ursprünglich 1,6 Mrd. Dollar (entspricht einem damaligen Wert von rd. 3 Milliarden €) bis Ende 2005 auf rund 12 Milliarden € angewachsen.

Die Sonderstellung des Sondervermögens
Das ERP-Sondervermögen diente seit 1949 dem Wiederaufbau und der Förderung und Weiterentwicklung der deutschen Wirtschaft. Das Prinzip der Marshall-Plan-Hilfe für Westdeutschland, Kapital nicht als verlorenen Zuschuss an die Wirtschaft zu geben, sondern als Kredit, war entscheidend für die erfolgreiche Tätigkeit des ERP-Sondervermögens. Die Tilgungen und Zinsen fließen immer wieder zurück und stehen damit für neue zinsgünstige Darlehen zur Verfügung. So beträgt das Fördervolumen seitdem ein Vielfaches des Fondsvermögens.

Die Bezeichnung "Sondervermögen" betont die Unabhängigkeit des Fonds. Das ERP-Sondervermögen ist vom übrigen Vermögen des Bundes abgetrennt und haftet auch nicht für die Verbindlichkeiten des Bundes.

Im ERP-Verwaltungsgesetz aus dem Jahr 1953 wurden die Aufgaben des Sondervermögens festgelegt. Das Sondervermögen ist in seinem Bestand zu erhalten. 1961 wurden die Aufgaben durch das ERP-Entwicklungshilfegesetz erweitert. Nun konnten auch Kredite zur Förderung der Zusammenarbeit der deutschen Wirtschaft mit den Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden.

 

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