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CDU -Koch könnte laut Verfassung noch jahrelang im Amt bleiben

Berlin, 28.01.2008 19:24 Uhr (FS)

Ok. Nicht ganz ernst gemeint oder doch? Wir haben mal bei der CDU nachgeschaut und tatsächlich.

Roland Koch
Roland Koch

Tickermeldung der CDU:

Koch könnte laut Verfassung noch Jahre im Amt bleiben
Der Landesverfassung zufolge kann Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach Expertenansicht noch lange im Amt bleiben. «Wenn sich keine andere Mehrheit findet, kann Koch noch jahrelang regieren», sagte der Politikwissenschaftler Prof. Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel am Montag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die hessische Verfassung sehe vor, dass die Regierungszeit des Ministerpräsidenten nicht ablaufe, solange nicht eine andere Mehrheit gefunden werde. «Das kann sich ziehen», sagte Schroeder und erinnerte an einen ähnlichen Fall aus dem Jahr 1982.

Damals entstand bei der Landtagswahl in Hessen eine Pattsituation, als ebenfalls beide Volksparteien keine absolute Mehrheit erreichten. Holger Börner (SPD) regierte das Land trotzdem noch zwei Jahre lang geschäftsführend weiter.

Das Modell des «geschäftsführenden Ministerpräsidenten», das unter anderem im Artikel 101 der hessischen Verfassung geregelt ist, sollte laut Schroeder jedoch politisch nicht dazu führen, dass Koch die Regierungsbildung beliebig lange hinauszögert. «Mit guten Willen sollten bald Signale gesetzt werden», sagte Schroeder, denn «mit der Zeit werden die Koalitionsmöglichkeiten auch nicht besser».

Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin befürchtet bei einer anhaltenden Pattsituation eine «Lähmung der Politik». «Diese Spielchen kann man nicht lange machen», sagte Neugebauer. «Die Wähler wollen kein Chaos - und der öffentliche Druck steigt.» Die Parteien seien daher auch in Hessen zu schnellen Entscheidungen gezwungen.

Und es werden Mitglieder gesucht:

Angela Merkel
Angela Merkel (mit welchem Modell telefoniert sie?)

Quelle: CDU (Bilder und Tickermeldung)

 

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