Berlin, 28.03.2008 17:31 Uhr (redaktion)
Die Bundesregierung wird nicht an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in China teilnehmen.
Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch andere Kabinettsmitglieder fahren laut Vizeregierungssprecher Thomas Steg zu der Zeremonie am 8. August in Peking. Dies sei auch nie geplant gewesen. Länder wie Großbritannien und Schweden wollen ungeachtet des harten Vorgehens Chinas gegen Tibet teilnehmen. Ein gemeinschaftlicher Boykott der Eröffnungsveranstaltung durch die EU ist damit vom Tisch. Einig sind sich die Europäer darin, dass ein Boykott der Spiele nicht sinnvoll sei.
Die Bundesregierung äußerte sich erstmals zur Frage einer Nichtteilnahme an der feierlichen Olympia-Eröffnung, wie er in Deutschland und in der Europäischen Union verschiedentlich gefordert wird. Der stellvertretende Regierungssprecher Steg wollte die Entscheidung Merkels ausdrücklich nicht als Protest gegen die Tibet-Politik Chinas verstanden wissen. Eine Teilnahme der Kanzlerin und anderer Kabinettsmitglieder sei nie geplant gewesen, betonte er.
Nach der Eröffnung der Olympischen Spiele wollen deutsche Spitzenpolitiker nach China reisen: Der auch für Sport zuständige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nimmt an späteren Veranstaltungen teil. Bundespräsident Horst Köhler reist nach jetziger Planung zu den Behindertenspielen, den sogenannten Paralympics.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte erneut deutlich, dass er einen Olympia-Boykott insgesamt ablehne. "Ein Nein zu Olympia, um sich das Gewissen zu erleichtern, ist weder eine Hilfe für die Menschen in China noch eine Hilfe für die Sportverbände", sagte er im slowenischen Brdo, wo die EU-Chefdiplomaten erstmals einen Olympia-Boykott diskutierten.
Spitzenpolitiker aus Polen, Tschechien und Estland haben bereits angekündigt, der Eröffnungsveranstaltung fernzubleiben. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy behält sich in Absprache mit den EU-Partnern eine Absage vor.EU-Staaten wie Schweden, Portugal und Spanien stellten sich dagegen hinter den britischen Premier Gordon Brown, der Anfang August zur Zeremonie nach Peking reisen will. Bei den blutigen Unruhen in Tibet wurden nach Angaben der Exilregierung rund 140 Menschen getötet, Peking spricht von rund 20 Toten.
Der Dalai Lama forderte China in einem offenen Brief zu einem Dialog über die gewaltsamen Zusammenstöße in Tibet auf. Er bekräftigte, die Olympischen Spiele in Peking nicht behindern zu wollen. In Lhasa blieben infolge der Ausschreitungen weiter alle buddhistischen Klöster geschlossen. Bei der Stürmung des UN-Gebäudes in Nepals Hauptstadt Kathmandu wurden nach Polizeiangaben rund 40 Demonstranten festgenommen.
(AFP)
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