Update: Struck oder Gabriel? - Struck tritt bei Bundestagswahl nicht mehr an

28.04.2008
Bereits seit längerem wurde in Berlin spekuliert, dass Struck aufhören wolle. Zuletzt hatte es geheißen, Bundesumweltminister Sigmar Gabriel solle ihm noch in diesem Jahr als Fraktionsvorsitzender nachfolgen. Dies hatte Gabriel aber dementiert. Bis zur Wahl 2009 will Struck Fraktionsvorsitzender bleiben.

Er habe den Entschluss "so frühzeitig" mitgeteilt, "damit Ihr in aller Sorgfalt und Ruhe die Nachfolgefrage klären könnt", schrieb Struck an seine Parteifreunde in Celle und Uelzen. Der Jurist Struck gehört dem Bundestag seit 1980 ununterbrochen an. Nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990 rückte Struck in der Fraktionsführung zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer auf. Nach der Bundestagswahl 1998 löste er den ins Verteidigungsministerium wechselnden Rudolf Scharping als Fraktionschef ab. Nach der Entlassung Scharpings im Zusammenhang mit seiner in einer Illustrierten öffentlich bebilderten neuen Partnerschaft und einer Honoraraffäre wurde Struck 2002 Verteidigungsminister.

Trotz eines Schlaganfalls im Juni 2004 führte Struck dieses Amt weiter. Nach den vorgezogenen Bundestagswahlen im Herbst 2005 wechselte er wieder an die Spitze der Fraktion. Seit März 2007 leitet Struck gemeinsam mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger die Föderalismuskommission II.

Seinen Parteifreunden sicherte Struck in dem Brief zu, "dass ich meine Aufgaben im Wahlkreis und als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion bis zur Neuwahl des Bundestages 2009 in gewohnter Weise und gerne erfüllen werde". Er wolle dazu beitragen, dass die SPD bei der Wahl wieder stärkste Fraktion wird. Getroffen habe er die Entscheidung zu seinem Rückzug "gemeinsam mit meiner Familie".

22.04.2008
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach Umweltminister Sigmar Gabriel noch in diesem Jahr Fraktionschef Peter Struck ablösen soll.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) solle einem Zeitungsbericht zufolge noch in diesem Jahr Nachfolger von SPD-Fraktionschef Peter Struck werden. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Westdeutsche Zeitung" unter Berufung auf SPD-Kreise berichtete, war ein entsprechender Wechsel eigentlich schon für einen Zeitpunkt kurz nach der Hamburg-Wahl geplant, dann aber wegen der Turbulenzen rund um die Hessen-SPD verschoben worden. Ein Sprecher der SPD-Fraktion wies die Meldung als falsch zurück. "Peter Struck bleibt Fraktionsvorsitzender bis 2009", sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Struck habe mehrfach bekräftigt, dass er bis 2009 Fraktionsvorsitzender bleiben werde, "und dabei bleibt es", sagte der Fraktionssprecher. Dies sei auch der "Westdeutschen Zeitung" mitgeteilt worden. "Wenn die Zeitung bei ihrer Darstellung bleibt, berichtet sie wider besseren Wissens", fügte der Sprecher hinzu.

Gabriel steht derzeit wegen Pannen in seinem Ministerium in der Kritik. Zuletzt musste er eine Biosprit-Verordnung überraschend zurückziehen, nachdem sich herausgestellt hatte, dass Millionen Autos das Öko-Benzin-Gemisch nicht vertragen. Parteiintern werde das als Hindernis für einen kurzfristigen Wechsel Gabriels an die Spitze der Bundestagsfraktion gesehen, berichtet das Blatt. Wahrscheinlicher sei daher ein Zeitpunkt im Herbst.

(AFP)