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IKB-Rettung im Visier: FDP, Grüne und die Linke wollen Aufklärung

Berlin/Düsseldorf, 14.05.2008 16:26 Uhr (redaktion)

Laut einer Veröffentlichung der Financial Times Deutschland (FTD) in Hamburg, hat sich die Opposition formiert, um von der Regierung gemeinsam Aufklärung über Verantwortlichkeiten für die Finanzkrise zu verlangen.

Die FTD berichtet, dass im Zusammenhang mit der Krise an den Finanzmärkten im Bundestag bislang von "Allgemeinplätzen und Ausweichmanövern" wimmelt, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die das Mitglied im Finanzausschuss Frank Schäffler (FDP) sowie die finanzpolitischen Sprecher ihrer Parteien Gerhard Schick (Grüne) und Axel Troost (Linke) am Mittwoch gemeinsam vorstellten.

Insgesamt 14 Fragen formulieren die Politiker an die Bundesregierung, allein die Hälfte davon befasst sich mit der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB. Das Engagement der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bei der Sanierung stehe "in keinem Verhältnis zu ihrer Bedeutung als Eigentümer", kritisieren die Autoren.

Die Regierung müsse die finanzielle Lage der KfW transparent machen und darstellen, wie deren Förderfähigkeit langfrisitig gesichert werden solle. Außerdem solle die Informationspolitik zum Verkaufsprozess verbessert und die Verantwortung des IKB-Vorstandes und -Aufsichtsrates geklärt werden. Die Finanzpolitiker kritisieren darüber hinaus, dass zur Rettung der Bank direktes Bundesvermögen verwendet wird.

(Quelle: FTD)

Lesen Sie auch die Chronologie des IKB-Falls hier auf fmm-magazin.de

 

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