Schieflage - SPD fordert Reiche auf die Armut zu bekämpfen

Man kann nicht sagen, dass die Entwicklung überraschend kommt. Bevor das Wort "Aufschwung" in aller Munde kam, muss es ja vorher nicht unbedingt rund gelaufen sein. Erinnern wir uns an die Gründe, warum die Agenda 2010 entstanden ist. Eine Ursache ist der Druck auf Löhne und Gehälter, während die deutsche Wirtschaft nach Luft schnappte und sich neu aufstellte. Weiterhin darf man die hohen Arbeitslosenzahlen nicht vergessen:

1982 - Kohl wird Bundeskanzler: 1,8 Mio. Erwerblose in Deutschland.
1997 - über 4,3 Mio Erwerblose
1998 - Schröder wird Bundeskanzler: 4,2 Mio. Arbeitslose
2005 - 4,8 Mio. Arbeitslose

Wie war das nochmal mit der Reform?
Basisinformationen zur Agenda 2010. Bundeskanzler Gerhard Schröder, hatte am 14. März 2003 ein umfassendes Reformprogramm angekündigt. In seiner Regie rungserklärung beschrieb er detailliert die Modernisierungsschritte in den Bereichen Konjunktur und Haushalt, Arbeit und Wirtschaft sowie Umbau des Sozialstaats, an deren Umsetzung derzeit intensiv gearbeitet wird.

Hier geht es zur Kurzfassung der Agenda 2010

Aktuelle Aussagen
Nötig sei eine neue Solidarität, forderte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach in der hannoverschen "Neuen Presse" vom Montag. "Ohne die Hilfe derjenigen mit den hohen Einkommen und Vermögen wird das nicht gehen." Das Steuerrecht müsse nachjustiert werden. Nach dem Armutsbericht der Bundesregierung, den Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) am Montag vorstellen will, lebt jeder achte Deutsche in Armut. Ohne staatliche Hilfen würde jeder vierte Bürger als arm gelten.

Der Vorsitzende der Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, sagte dem selben Blatt, es gebe ein Armuts- und ein Reichtumsproblem. "Die einen haben zu wenig, die anderen zu viel." Scholz hatte am Sonntag den Armutsbericht zum Anlass genommen, erneut die Einführung von Mindestlöhnen zu fordern. Auch DGD-Chef Michael Sommer appellierte in der "Thüringer Allgemeinen" an die Union, den Widerstand gegen eine gesetzliche Lohnuntergrenze aufzugeben.

Im ZDF sprach sich der mittelstandspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Fuchs, dafür aus, den von Armut bedrohten Menschen durch Steuersenkungen noch vor der Bundestagswahl zu helfen. Dabei dürfe allerdings nicht das Ziel der Haushaltskonsolidierung bis 2011 gefährdet werden. Seiner Ansicht nach kann der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung "mit Sicherheit" auf mindestens drei Prozent gesenkt werden.

Die Grünen und die Linkspartei verlangten übereinstimmend in der "Berliner Zeitung" höhere Hartz IV-Regelsätze. Die FDP hatte sich für Steuerentlastungen ausgesprochen. (ThomsonReuters;FMM)