Berlin, 25.05.2008 11:20 Uhr (redaktion)
SPD-Bundesvorstandsmitglied Ottmar Schreiner hat seine Partei aufgefordert, eine Koalition mit der Linkspartei nach der nächsten Bundestagswahl nicht auszuschließen.
"Jede demokratische Partei muss mit jeder anderen koalitionsfähig sein. Eine Ausgrenzung der Linkspartei bei der nächsten Bundestagswahl wäre falsch", sagte Schreiner der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Entscheidend werde sein, ob SPD, Grüne und Linkspartei inhaltlich genügend Schnittmengen fänden.
Vor diesem Hintergrund wies Schreiner Kritik an der Nominierung von Gesine Schwan als Bundespräsidentenkandidatin zurück. Schwan habe schon bei ihrer ersten Kandidatur 2004 die Stimmen der PDS bekommen, erinnerte der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. "Darüber hat sich kein Mensch aufgeregt. Warum sollte sie jetzt nicht von SPD, Grünen, Linkspartei und einigen Unzufriedenen aus CDU/CSU und FDP zur Bundespräsidentin gewählt werden?"
Die geplante Nominierung Schwans belastet das Klima in der großen Koalition immer mehr. Georg Brunnhuber, Sprecher aller CDU-Landesgruppen im Bundestag, rechnet mit einem vorzeitigen Bruch der großen Koalition. Brunnhuber sagte dem Blatt: "Wenn die SPD einen eigenen Kandidaten nominiert, überreizt sie die Stimmungslage in der Koalition. Ich glaube nicht mehr, dass die Koalition bis Herbst 2009 hält."
(ThomsonReuters)
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