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UPDATE SPD-Zukunftskonvent in Nürnberg - Beck will Ampel im Bund

Nürnberg, 31.05.2008 10:51 Uhr (redaktion)

Angesichts desolater Umfragewerte hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck an den Kampfeswillen der Sozialdemokraten appelliert. "Lasst uns den Kampf annehmen", sagte Beck auf dem SPD-Zukunftskongress in Nürnberg.

Er räumte vor den gut 3000 SPD-Aktivisten auch Versäumnisse von Seiten der Parteiführung ein: "Ich weiß, dass die Großkopferten nicht immer das allerbeste Bild abgegeben haben." Zugleich bekräftigte Beck die Absage an eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene und umwarb die FDP.

"Zweifelsfrei, die Sozialdemokratie ist in einer herausfordernden Situation", sagte der SPD-Chef vor den Teilnehmern des Konvents, der unter dem Motto "Aufstieg und Gerechtigkeit" stand. "Ja, wir sind in einer schwierigen Situation, aber ja, wir haben die Kraft, aus dieser Situation heraus erfolgreich zu werden", sagte Beck und mahnte seine Partei zugleich zu Geschlossenheit: "Ich fordere uns alle auf, das, was uns verbindet, in den Vordergrund zu rücken." Wenn Entscheidungen getroffen seien, "gelten sie auch, und zwar für alle", betonte der SPD-Chef.

Zu einer rot-roten Zusammenarbeit auf Bundesebene sagte Beck: "Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können, weil diese Partei mit den Grundzügen unserer Überzeugung völlig auseinander ist." Er verwies darauf, dass es dazu eine klare Beschlusslage in der SPD gebe. Es sei aber kein Problem, dies noch einmal in einem Gesamtbeschluss zu wiederholen.

Zugleich wandte er sich explizit an die FDP als künftigen Koalitionspartner. An die Adresse der Liberalen, die zeitgleich in München einen Parteitag abhielten, sagte Beck: "Wir schlagen keine Türen zu und wir machen auch diese Türen ausdrücklich auf." Die FDP hatte allerdings ihrerseits zuvor die Union aufgefordert, die große Koalition aufzukündigen und Neuwahlen anzuberaumen. Das ZDF-Politbarometer hatte am Freitag ergeben, dass die SPD in der politischen Stimmung nur noch bei 21 Prozent liegt.

Ungeachtet dessen und auch mit Blick auf die Unwetter, die die Anreise einiger Kongressteilnehmer verzögert hatten, sagte Beck: "Die SPD lässt sich nicht aufhalten, da mag das Wetter sein wie es will." Von dem Kongress solle ein Signal des Aufbruchs und der Stärke ausgehen.

(AFP)

 

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