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Die Linke stellt eigenen Kandidaten für das Amt den Bundespräsidenten

Berlin, 02.08.2008 09:25 Uhr (redaktion)

Die Linke will nach einem Treffen ihres Fraktionschefs Gregor Gysi mit der SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, einen eigenen Bewerber aufstellen.

Bei der Zusammenkunft am Donnerstag in Berlin habe es sich um ein rein privates Treffen gehandelt, sagte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim am Freitag. Die Position der Linkspartei stehe: "Wir streben eine eigene Kandidatin oder eigenen Kandidaten an."

Vor einer Entscheidung sollten zunächst die Bayernwahl und die sich daraus ergebenden Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung abgewartet werden, erläuterte Thalheim. Dann erst werde die Fraktion auch entscheiden, ob und in welcher Form Schwan mit den Abgeordneten der Linken zusammentreffen werde.

In Briefen hatte die Hochschulprofessorin allen Bundestagsfraktionen ein Vorstellungsgespräch angeboten. Die Union und die FDP haben jedoch abgelehnt, da sie sich klar für eine zweite Amtszeit Horst Köhlers ausgesprochen haben.

Ein Sprecher Schwans wollte sich zu der Unterredung mit Gysi nicht äußern. Von der CSU kam dagegen scharfe Kritik. Die SPD-Politikerin zeige mit dem Treffen ihre wahres Gesicht, sagte Generalsekretärin Christine Haderthauer "Spiegel Online". "Ihre Beteuerungen, nicht mit den Linken zu kooperieren, sind völlig unglaubwürdig. Sie verkauft die Leute für dumm." Schwan sei jedes Mittel recht, um ins Schloss Bellevue einzuziehen.

Schwan hatte angekündigt, gezielt auch um die Stimmen der Linken werben zu wollen. Allerdings hatte sie bei der Partei mit Interviewäußerungen für Verärgerung gesorgt, die Linke habe keine Rezepte für die Gegenwart. Zudem hatte sie Parteichef Oskar Lafontaine als Demagogen bezeichnet.

Offen hält sich die Linkspartei bisher, ob sie trotz der geplanten Aufstellung eines eigenen Bewerbers bei der Wahl im Mai nächsten Jahres bereit sein könnte, in einem zweiten oder dritten Wahlgang Schwan ihre Stimme zu geben. Lafontaine hat mehrfach betont, ein von der Partei unterstützter Kandidat müsse wesentliche Positionen der Linken unterstützen.

CSU-Generalsekretärin Haderthauer verknüpfte ihre Kritik am Treffen zwischen Schwan und Gysi mit Attacken gegen die SPD: "Wer den obersten Hüter der Verfassung von Verfassungsfeinden wählen lässt, der schreckt davor auch bei der Kanzlerwahl nicht zurück." Bei einer rot-roten Koalition in der Bundesversammlung werde es nicht bleiben.

(Thomson Reuters)

 

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