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Entgleisung vom Vizepräsidenten des Hessichen Landtages Hermann Schaus

Wiesbaden, 04.11.2008 11:03 Uhr (redaktion)

In einem Brief des Landtagspräsidenten Norbert Kartmann an den Vizepräsident Hermann Schaus, nimmt dieser Stellung zu einem Interview von Schaus, indem dieser Abgeordnete als „hinterlistige Schweine“ bezeichnet hat.

Im Original
An Hermann Schaus:
Sie haben in einem Interview vom 03. November 2008 gegenüber dem Hessischen Rundfunk Abgeordnete des Hessischen Landtags, die sich entschieden haben, eine andere Haltung als ihre Fraktion einzunehmen, als „hinterlistige Schweine“ bezeichnet. Zudem ist auf einem Foto in einer großen deutschen Tageszeitung zu erkennen, dass Sie ein Bild hochhalten, auf dem in eindeutiger Absicht Schweineköpfe abgebildet sind.

Ich weiß, dass ich keine Möglichkeit habe, Abgeordnete wegen ihrer Äußerungen bzw. wegen ihres Verhaltens außerhalb des Plenums offiziell zur Ordnung zu rufen.

Ich sehe mich aber in der Pflicht, Abgeordnete dieses Hauses vor Aussagen, die meines Erachtens nach dem Strafgesetzbuch gemäß § 185 als Beleidigung sogar strafbewehrt sind, zu schützen. Dies zumindest ist innerster Bestandteil der Aufgaben des Präsidenten: Die Würde des Landtags zu wahren.

Ich beurteile Ihre Aussage, zumal Sie Vizepräsident des Hessischen Landtags sind, als inakzeptabel. Ihr Verhalten entspricht nicht meiner und mit Sicherheit nicht der Auffassung des Großteils der Abgeordneten. Unbeschadet der Einschätzung der politischen Entscheidung von vier Abgeordneten erachte ich ein derartiges Verhalten eines Vizepräsidenten als unwürdig und in keiner Weise vertretbar. In dieser Situation ist für mich fraglich, wie Sie dieses Haus weiterhin als Vizepräsident nach außen und innen vertreten können.

Das Mindeste, was ich erwarte, ist, dass Sie sich für diese Entgleisung öffentlich entschuldigen.

Ich habe mir erlaubt, dieses Schreiben den Vizepräsidenten, den Fraktionsvorsitzenden sowie den Vertretern der Presse zur Kenntnis weiterzuleiten.

gez. Kartmann

(Quelle: Hessischer Landtag)

 

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