Bundesregierung stellt Jahreswirtschaftsbericht 2010 vor

Die Ausgangssituation für das Jahr 2010 ist von einer starken Unterauslastung der Produktionskapazitäten geprägt. Die wieder anziehende weltwirtschaftliche Nachfrage wird zu einem deutlichen Wachstum der deutschen Exporte führen, wobei das Niveau der deutschen Ausfuhren vor der Krise allerdings in diesem Jahr noch nicht erreicht wird. Im Jahr 2010 dürfte es für die Unternehmen auf Grund der hohen Kostenbelastungen zunehmend schwieriger werden, ihren Beschäftigungsstand zu halten. Daher dürfte es im Vergleich zum Vorjahr zu einem stärkeren Anstieg der registrierten Arbeitslosigkeit kommen. Beides wird allerdings weniger stark ausfallen als noch im letzten Jahr erwartet. Die Bundesregierung erwartet im Jahresdurchschnitt 2010 einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent.

Die sinkende Kreditnachfrage ist derzeit die maßgebliche Ursache für die rückläufige Kreditvergabe. Deshalb sieht die Bundesregierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt insgesamt keine allgemeine flächendeckende Kreditklemme. Allerdings haben die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen. Die wirtschaftliche Erholung darf nicht durch einen Mangel an Finanzierungsmöglichkeiten gefährdet werden. Der Wirtschaftsfonds Deutschland hat sich hier mit seinem Kredit- und Bürgschaftsprogramm als wichtiges unterstützendes Element für die Kreditversorgung der Unternehmen in der jetzigen Situation erwiesen. Die Bundesregierung wird die Ausgestaltung des Wirtschaftsfonds Deutschland fortwährend überprüfen und falls erforderlich bedarfsgerecht weiterentwickeln.

Dabei achtet sie strikt darauf, dass Unternehmen nur dann mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden, wenn sie nach der konjunkturellen Erholung wieder aus eigener Kraft im Wettbewerb bestehen können und wenn keine wesentlichen Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten von Konkurrenten zu erwarten sind.

Bei Problemen mit der Kreditfinanzierung werden sich die Unternehmen ab März 2010 an einen Kreditmediator wenden können. Er wird sich dafür einsetzen, dass insbesondere mittelständische Unternehmen bei ausreichender Bonität auch einen Kredit erhalten, indem er in Abstimmung mit entsprechenden Einrichtungen auf Länderebene die Beschwerden bündelt und versucht, zusammen mit der Kreditwirtschaft konstruktive Lösungen zu finden.

Die Bundesregierung wird die deutsche Bankenaufsicht in Zukunft bei der Deutschen Bundesbank zusammenführen und damit die Bankenaufsicht verbessern. Zudem sollen Mechanismen eingeführt werden, die es ermöglichen, dass zur Stabilisierung, Restrukturierung und finanzmarktschonenden Abwicklung von in Schwierigkeiten geratenen systemrelevanten Banken bessere Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Hierfür wird die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Instrumentarien frühzeitigen Eingreifens vor dem Eintritt der Insolvenz bis hin zu Abwicklungsmechanismen für Banken umfasst.

Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die Talsohle ist überwunden, aber der Aufstieg wird langsam und beschwerlich. Umso wichtiger ist es, dass Bürger und Unternehmen jetzt schnell Klarheit über die Entlastungen bekommen, die ihnen eine umfassende Steuerreform möglichst ab 2011 bringt. Setzen die Tarifparteien ihre maßvolle und flexible Lohnpolitik fort und haben die Bürger dank weiterer Steuersenkungen mehr Geld in der Tasche, sind die Weichen richtig gestellt für einen nachhaltigen Wachstumskurs."

Der ausführliche Wirtschaftsjahresbericht 2010 steht auf den Internetseiten des BMWi zur Verfügung (pdf-Datei; externer Link).

(Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie)