Außenhandelsausschuss: EU-Antidumpingverfahren gegen Chinas Solarbranche

"Die EU-Kommission muss die Preispolitik der chinesischen Hersteller genau unter die Lupe nehmen und den Schatten über Chinas Solarbranche gründlich prüfen. In Deutschland und in ganz Europa stehen Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die EU-Kommission muss deshalb untersuchen, ob und wenn ja inwiefern chinesische Hersteller ihre Produkte möglicherweise zu billig anbieten, und so europäische Wettbewerber mit unfairen Mitteln aus dem Markt drängen". Wichtig sei ihm hierbei jedoch, dass diese Untersuchungen nicht für protektionistische Maßnahmen mißbraucht werden dürften: "Unabhängig von möglichem Dumping aus China deutet vieles darauf hin, dass sich manche europäische Hersteller auf den hohen EEG-Subventionen ausgeruht und möglicher Weise dann schlicht den Anschluss bei Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit verloren haben. Diese müssen schon selbst die Hausaufgaben machen und sich nicht hinter möglicher Weise ungerechtfertigten Anti-Dumping-Mauern verstecken," so Caspary.

Zudem forderte Caspary, die EU-Kommission müsse untersuchen, ob chinesische Solar-Hersteller zu Unrecht Subventionen geniessen. "Sollten sich entsprechende Zweifel erhärten, muss die EU-Kommission auch die staatliche Unterstützung für Chinas Solarbranche auf den Prüfstand stellen".

Caspary kündigte an, das Verfahren der EU-Kommission genau beobachten zu wollen. Der Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments werde dazu die EU-Kommission bitten, in einer mündlichen Stellungnahme zu klären, ob die Zahl der aus China eingeführten Produkte zu einem ungewöhnlich niedrigen Preis zunimmt, und welche Auswirkungen die unlängst angekündigten Antidumpingmaßnahmen der USA gegen chinesische Produkte auf den europäischen Markt haben.

(Quelle: Daniel Caspary MdEP)