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EU-Kommission | Ursula von der Leyen startet mit ihrem Team

Dokument: Brüssel/Straßburg, 27.11.2019 15:45 Uhr (EU Redaktionsteam)

Nach Zustimmung des EU-Rates startet die neue von der Leyen-Kommission am 1. Dezember 2019 zur fünfjährigen Amtszeit. Am Morgen hatte Ursula von der Leyen den Abgeordneten ihr Team und ihr Programm vorgestellt.

Für die neue EU-Kommission votierten in einer namentlichen Abstimmung 461 Abgeordnete, 157 dagegen. 89 Abgeordnete enthielten sich. Das Parlament hatte Ursula von der Leyen bereits im Juli als künftige Präsidentin gewählt. Heute folgte die Wahl des gesamten Kollegiums, das nun vom Rat noch einmal formell bestätigt wird und damit ab dem kommenden Sonntag, den 1. Dezember im Amt sein wird.

Der scheidende Präsident Jean-Claude Juncker gratulierte seiner Nachfolgerin: „Unter Deiner Führung werden wir eine stärkere, grünere und digitalere EU sehen. Ich wünsche Dir alles Gute“, twitterte Juncker.

Mitglieder der von der Leyen-Kommission

Eu Kommission Team von der Leyen

In der neuen EU-Kommission sind Lehrer und Landwirte, Bürgermeister und Minister, Ärzte und Diplomaten, Ingenieure und Unternehmer vertreten. „Einige wurden vor Errichtung der Berliner Mauer, andere nach deren Fall geboren. Einige haben Diktaturen erlebt, andere junge Demokratien auf ihrem Weg in unsere Union begleitet. Es ist ein Team mit fast gleich vielen Frauen und Männern - wir sind nur eine Frau von einem ausgewogenen Verhältnis entfernt. Dies zeigt, dass wir echte Fortschritte erzielt haben, aber nach wie vor mehr tun müssen. Als erste Frau an der Spitze der Kommission habe ich dafür gesorgt, dass die Kabinette aller Kommissionsmitglieder zu gleichen Teilen aus Frauen und Männern bestehen - zum allerersten Mal. Und bis zum Ende unserer Amtszeit werden wir auf allen Führungsebenen ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis vorweisen können - zum allerersten Mal. Dies wird das Gesicht der Kommission verändern“, sagte von der Leyen.

Ursula von der Leyen zum Thema Digitalisierung

Konkret müsse Europa Schlüsseltechnologien beherrschen und besitzen. Dazu gehören Quantencomputer, künstliche Intelligenz, Blockchain, und kritische Chiptechnologien. Europa habe alle Wissenschaftler und industriellen Kapazitäten, um auf diesen Feldern wettbewerbsfähig zu sein. „Lassen wir uns das nicht kleinreden“, sagte von der Leyen.

Zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur zählte von der Leyen gemeinsame Standards, Gigabit-Netzwerke und sichere Clouds der heutigen und der nächsten Generation. Das Rohmaterial der Digitalisierung, die Daten, müsse Europa verantwortungsvoll, aber besser nutzen:

"So wie wir bei der Datenschutzgrundverordnung den Rahmen für die Welt gesetzt haben, so müssen wir dieses auch bei der künstlichen Intelligenz tun. Weil wir in Europa vom Menschen her denken. Es geht nicht darum, den Datenfluss einzudämmen. Es geht darum, dass wir die Regeln setzen, wie verantwortungsvoller Umgang mit Daten geht. Für uns hat der Schutz der digitalen Identität oberste Priorität. Gleichzeitig wollen wir Innovationen. Heute werden 85 Prozent aller Nicht-Personen bezogenen Daten nicht ein einziges Mal genutzt. Das ist Verschwendung. Die in den Daten schlummernden Erkenntnisse müssen wir nutzen. Wir müssen einen Rahmen beschreiben, damit Regierungen und Unternehmen Daten teilen und in einem sicheren Pool zur Verfügung stellen können“, sagte von der Leyen. Diese Datenstrategie werde Kommissar Thierry Breton entwickeln.

(Quelle: EU-Kommission)

 
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