Zusagen der NORD/LB haben die EU-Kommission überzeugt. Die Bank wird die staatliche Unterstützung in den nächsten Jahren zur Stärkung ihrer Kapitalausstattung einsetzen. Sie wird den Anteilseignern keine Dividenden zahlen und keine Unternehmenskäufe tätigen.

Die Norddeutsche Landesbank Girozentrale (NORD/LB) ist eine deutsche Landesbank und Zentralbank der Sparkassen in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Im Rahmen eines Stresstests und einer darauffolgenden jeweils 2011 und 2012 von der Europäischen Bankaufsichtsbehörde durchgeführten (EBA) Kapitalprüfung erhielt die NORD/LB Rekapitalisierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 2,6 Mrd. EUR zur Stärkung ihres Tier-1-Kernkapitals.

Da die Maßnahme die NORD/LB mit Kapital versorgte, dass sie auf dem Markt nicht erhalten hätte, stellt sie im Sinne der EU-Beihilfevorschriften eine staatliche Beihilfe dar. Entsprechend ihrer Mitteilung über die Wiederherstellung der Rentabilität und die Bewertung von Umstrukturierungsmaßnahmen im Finanzsektor im Rahmen der derzeitigen Krise forderte die Kommission zur Vorlage eines Umstrukturierungsplans auf, erkannte jedoch an, dass der Rekapitalisierungsbedarf auf die EBA-Anforderungen und nicht auf Grundprobleme der Bank zurückzuführen waren, da die NORD/LB während der Krise weiterhin stabil und rentabel war.

Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Joaquín Almunia erklärte: „Der Fall NORD/LB zeigt, dass die Kommission eine zügige Entscheidung zu treffen vermag, wenn eine Bank Kapitalbeihilfen erhalten hat, um den neuen Eigenkapitalanforderungen gerecht zu werden. Das setzt natürlich voraus, dass die Bank gesund ist und dass die nationalen Behörden konstruktiv mit der Kommission zusammenarbeiten, um einen tragfähigen Umstrukturierungsplan zu erzielen.“

Porträt der NORD/LB.

(Quelle: EU-Kommission)

NORD/LB Umstrukturierungsplan wird von der EU-Kommission genehmigt