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EU-Kommission genehmigt Kapitalspritze für Allied Irish Bank

Dokument: Brüssel, 19.05.2009 15:46 Uhr (FS)

Die Europäische Kommission hat die Notfall-Rekapitalisierung in Höhe von 3,5 Mrd. Euro, die die irische Regierung der Allied Irish Bank gewähren will, nach den Beihilfevorschriften des EG-Vertrags genehmigt.

Die Maßnahme entspricht nach Auffassung der Kommission den Leitlinien für staatliche Beihilfen in der derzeitigen Finanzkrise. Die Maßnahme sei zeitlich befristet und auf einen bestimmten Umfang begrenzt. Zudem seien eine angemessene Vergütung wie auch Vorkehrungen zur Begrenzung der Wettbewerbsverfälschungen auf ein Minimum vorgesehen. Ferner stellt sie ein angemessenes Mittel dar, um eine beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben Irlands zu beheben.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte dazu: "Die Kapitalspritze ermöglicht es der Allied Irish Bank, die Finanzkrise zu überstehen, ohne dass es zu unverhältnismäßigen Wettbewerbsverfälschungen kommt. Die Kommission hat wieder einmal gezeigt, dass sie in der Lage ist, über Maßnahmen zur Stabilisierung von durch die Krise betroffenen Banken zügig zu entscheiden, sobald sie im Besitz aller Informationen ist und die notwendigen Zusagen erhält.“

Aufgrund der gegenwärtigen Finanzkrise können selbst Banken, die die vorgeschriebenen Solvabilitätskoeffizienten einhalten, in Schwierigkeiten geraten und gezwungen sein, ihr Eigenkapital zu erhöhen. Die Allied Irish Bank steht aufgrund der durch die Finanzkrise verursachten Probleme, aber auch aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem drastischen Wertverlust ihrer Aktien immer stärker unter dem Druck, die Finanzmärkte von ihrer Stabilität zu überzeugen.

Die Anteile, die die Bank ausgeben wird, stellen Core-Tier-1-Kapital dar. Dafür muss die Bank jährlich eine Dividende von 8 Prozent an den Staat zahlen und diesen Zahlungen Vorrang gegenüber der Ausschüttung der Dividenden auf Stammaktien einräumen; nach fünf Jahren werden abtrennbare Optionsscheine ausgegeben.

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