KW 51/2013 Highlights from The Economist auf FMM-Magazin.de

KW 51: Deutschlands neue Regierung - Ein Hinweis auf den nächsten Kanzler?

Merkels Besetzung der Ministerposten im neuen Kabinett gibt einigen Aufschluss über ihre Nachfolge. Die Überraschungswahl Ursula von der Leyens als Verteidigungsministerin bringt die Niedersächsin in die Pole Position.

Zwölf Wochen nach der Bundestagswahl, gefolgt von den längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte Deutschlands, wurde endlich eine Regierung gebildet. Und obwohl es nie einen Zweifel daran gab, dass Angela Merkel auch weiterhin die führende Kanzlerin ist, gab es eine Überraschung bei der Wahl ihres Kabinetts: Deutschlands neuer Verteidigungsminister wird Ursula von der Leyen sein, die erste Frau in diesem Job. Frau von der Leyen, mit 55 gut 4 Jahre jünger als Frau Merkel, ist jetzt das auffälligste Mitglied in Merkels Mitte-Rechts Christlich-Demokratischer Union (CDU), um Kanzlerin zu werden, wenn Frau Merkel, die jetzt ihre dritte Kanzlerschaft startet, zurücktritt.

Ihr wahrscheinlich größter Gegner würde Sigmar Gabriel sein, der Führer der Mitte-Links-Sozialdemokraten (SPD). Seit dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl (sie bekamen 25,7 Prozent der Stimmen, gegenüber 41,5 Prozent für Merkels Lager), hat er seine Partei geschickt in die Große Koalition mit Frau Merkel manövriert, hat ihr Zugeständnisse abgerungen und hat schließlich die Abstimmung der Parteimitglieder mit einer großen Differenz von 75 zu 25 Prozent gewonnen. Nun ist er Vizekanzler und Minister mit einer neuen Kombination aus Wirtschaft und Energie. Das bringt ihn in die größte innenpolitische Herausforderung, den Übergang von Atom und Kohle zu Solar und Wind. Als Verteidigungsministerin, mit einem anspruchsvollen Portfolio, das die weitere Reform der Armee umfasst, kann sich Frau von der Leyen in Zukunft gegen Herrn Gabriel profilieren.

Sie wird nur wenige Konkurrenten haben, weil sich die meisten alten Kabinettsposten in den Händen von Veteranen aus der vorhergehenden Generation befinden. Da wäre der CDU Mann Wolfgang Schäuble, 71, der als Finanzminister bleibt (was darauf hindeutet, dass sich im Deutschland-Management zur Euro-Krise wenig ändert). Der SPD Mann Frank-Walter Steinmeier. Als Außenminister wird er die gleiche Arbeit machen, wie in Frau Merkels ersten Amtszeit auch, von 2005 bis 2009. Thomas de Maizière, den Frau von der Leyen ersetzt wird nun Innenminister, ein Job, den er zuvor bereits innehatte, ist immer noch von einem Beschaffungs-Skandal aus seiner Zeit als Verteidigungsminister beschädigt.

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