Gesetz für elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) in Kraft getreten

Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitgeber vom 1. Januar 2010 an die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten verschlüsselt an eine zentrale Speicherstelle übertragen, wo sie unter einem Pseudonym gespeichert werden. Wenn 2012 dann der Regelbetrieb im ELENA-Verfahren startet, werden die für die Bewilligung von Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld und Bundeselterngeld erforderlichen Daten unter Einsatz von Signaturkarten der Leistungsbezieher abgerufen und papiergebundene Arbeitgeberbescheinigungen nicht mehr nötig sein.

Hintergrund
Die rund 2,8 Millionen Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland stellen Jahr für Jahr etwa 60 Millionen Bescheinigungen aus – davon rund 99 Prozent in Papierform. Diese Nachweise benötigen Arbeitnehmer unter anderem, um gegenüber unterschiedlichen Stellen (Arbeitsverwaltung, Kommunen, Krankenkassen, Justiz) Leistungsansprüche geltend zu machen. So ermittelt z. B. die Arbeitsverwaltung auf Basis der vom Arbeitgeber ausgestellten Arbeits bescheinigung den Anspruch des Arbeitnehmers auf Arbeitslosengeld – ein enormer Aufwand für alle Beteiligten.

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Walther Otremba, im Rahmen eines ELENA-Symposiums am 26. März 2009 in Berlin: "Nach Schätzungen des Normenkontrollrats sparen allein die deutschen Arbeitgeber jährlich rund 85 Millionen Euro ein. Nach jahrelangen Vorbereitungen und verschiedenen Modellprojekten dürfen sich alle Beteiligten künftig über wesentliche Erleichterungen freuen." Neben dem Wegfall von Archivierungspflichten für Arbeitgeber profitierten auch Behörden sowie Bürgerinnen und Bürger vom ELENA-Gesetz.

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(Foto: Copyright by BMWi)